Verfasst am 13.02.2012 um 12:41, Autor: EMFIS
Apple vs. Samsung – Neue US-Patentrechtsklage
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Seoul 13.02.2012 (www.emfis.de) Apple hat neue Patentklagen gegen die Konkurrenz ins Rollen gebracht. Neben Motorola ist auch Erzrivale Samsung betroffen...

Der bizarre Plagiatsstreit, der seit April 2011 zwischen Apple und Samsung tobt, ist zumindest für die Anwälte ein wahres Freudenfest: Nach Angaben von Samsung sollen derzeit mindestens 30 Gerichtsverfahren laufen. In den USA ist nun eine weitere Patentrechtsklage hinzugekommen.

Der US-Konzern will mit einer Einstweiligen Verfügung den Verkauf des Galaxy Nexus stoppen. Das Android-Flaggschiff hatte Samsung in Zusammenarbeit mit Google entwickelt. Die Unternehmen sollen dabei vier Apple-Patente verletzt haben. Bei diesen Software-Patenten dreht es sich um die automatische Vervollständigung von eingetippten Worten, die Bewegung zur Lösung der Sperre, die Hervorhebung von Telefonnummern und um eine Suchfunktion. Die gerichtliche Anhörung wurde auf den 2. Mai terminiert.

Ähnlicher Antrag auf Verkaufsstopp bereits gescheitert

Apple wirft dem südkoreanischen Elektronikriesen vor, trotz der Gerichtsverfahren in den letzten acht Monaten mindestens 18 neue Produkte auf den Markt gebracht zu haben, die gegen Patente des US-Konzerns verstoßen sollen.

Bereits im Dezember hatte ein US-Gericht einen von Apple geforderten Verkaufstopp von Samsungs G4-Smarthones und dem Galaxy Tablet 10.1 abgelehnt. Die Verhandlungen in diesem Verfahren sollen am 30. Juli beginnen.

Lesen Sie zu diesem Thema auch den Beitrag "Apple vs. Samsung – Kein Galaxy-Verkaufsverbot aus Düsseldorf" auf www.emfis.de . 


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