Google hat laut US-Gericht keine Oracle-Patente verletzt

Der IT-Riese Oracle hat vor einem Gericht in San Francisco einen Rückschlag bei der Klage gegen Google erlitten. Oracle hat Google vorgeworfen, zeitweise bei der Handy-Betriebssoftware Android insgesamt 37 Java-Anwendungen widerrechtlich verwendet zu haben. Oracle will deshalb einen Schadenersatz von einer Milliarde US-Dollar haben.

Informationen von Reuters zufolge hat der zuständige Richter William Alsup die Klage auf Verletzung von Urheberrechten bei Teilen der Java-Programmiersprache zurückgewiesen. Bei seinem Schreiben am Donnerstag nahm er keinen Bezug darauf, ob alle Java-Anwendungen ohne Lizenz frei verwendet werden dürfen oder nicht. Rechtlich bedeutet dieses Vorgehen, dass keine Urheberrechte verletzt worden sind.

Google und Oracle liegen schon länger im Clinch. Eine von Google vorgeschlagene Umsatzbeteiligung wurde bereits von Oracle als zu niedrig abgelehnt. Oracle hat mit der Übernahme von Sun Microsystems Anfang 2010 auch die Rechte an der Java-Software erworben, die für viele Anwendungen auf Smartphones und Tablet-PCs eingesetzt wird.