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Aufsichtsorgane der Börse - Im Folgenden Text bringen wir Ihnen die Finanzmarktausicht (FMA, Österreich), Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin, Deutschland) sowie die SEC (United States Securities and Exchange Commission) näher.

 

 

1.1. FMA (Österreich)

 

Die FMA ist die unabhängige, weisungsfreie und integrierte Aufsichtsbehörde für den Finanzmarkt Österreich und als Anstalt öffentlichen Rechts eingerichtet. Ihr obliegt die Aufsicht über Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen, Pensionskassen, Mitarbeitervorsorgekassen, Investmentfonds, Wertpapierdienstleistungsunternehmen, börsenotierte Gesellschaften sowie über die Wertpapierbörsen. Ziele der FMA:

 

> zur Stabilität des Finanzmarktes Österreich beizutragen;

> das Vertrauen in einen funktionierenden österreichischen Finanzmarkt zu stärken;

> die Anleger, Gläubiger und Verbraucher nach Maßgabe der Gesetze zu schützen;

> präventiv in Bezug auf die Einhaltung der Aufsichtsnormen zu wirken, Verstöße aber konsequent zu ahnden.

 

Der wichtigste Beitrag der FMA zum Verbraucher-, Anleger- und Gläubigerschutz ist, über die Solvabilität und Einhaltung der gesetzlichen Verhaltensregeln bei Banken, Versicherungen, Pensionskassen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen zu wachen sowie für Transparenz und Fairness am österreichischen Kapitalmarkt ein zu stehen. Um die einer Aufsichtsbehörde gebotene Äquidistanz zu allen Marktteilnehmern zu wahren, hat die FMA keinerlei rechtliche Handhabe, Beschwerdeführern bei der Durchsetzung zivilrechtlicher Schadenersatzansprüche behilflich zu sein.

 

Die FMA nimmt aber jede Beschwerde von Verbrauchern, Anlegern oder Gläubigern gegen Marktteilnehmer ernst; schon, um sie hinsichtlich relevanter Fehlentwicklungen oder Verstöße gegen aufsichtsrechtliche Normen zu überprüfen. In jenen Fällen, wo ausschließlich vertragliche Vereinbarungen zwischen Kunden und Unternehmen berührt sind, bietet die FMA die guten Dienste der Mediation zwischen den Vertragsparteien an. Zivilrechtliche Ansprüche muss der Geschädigte – unabhängig vom Tätigwerden der FMA – bei Gericht einklagen.

 

 

1.2. BaFin (Deutschland)

 

Die BaFin ist eine selbstständige Bundesanstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Bonn und Frankfurt am Main. Mit der Errichtung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) im April 2002 wurde die Zukunftsfähigkeit des Finanzplatzes Deutschland reformiert. Damit wurde das Ziel verfolgt, eine integrierte, wettbewerbsneutrale und stärker kapitalmarktorientierte Aufsicht zu schaffen. Das BaFin soll die Funktionsfähigkeit der Märkte für Wertpapiere und Derivate sicherstellen. Daraus ergeben sich die Ziele, die Anleger zu schützen, die Markttransparenz zu erhalten und die Marktintegrität zu gewährleisten. Die BaFin ist nur im öffentlichen Interesse tätig. Ihr Hauptziel ist es, ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten. Bankkunden, Versicherte und Anleger sollen dem Finanzsystem vertrauen können. Ziele der BaFin:

 

> die Verfolgung und präventive Bekämpfung gegen das Ausnutzen von Informationsvorsprüngen,

> die Überwachung der Pflicht nach § 15 WpHG, alle Transaktionen in eigenen Wertpapieren und Derivaten – die sogenannten Directors' Dealings – zu melden.

> die Überwachung der Ad-hoc-Publizität börsennotierter Unternehmen,

> die Überwachung der Publizität bei Veränderungen der Stimmrechtsanteile bei im Amtlichen Markt notierten Unternehmen,

> die Überwachung der Verhaltensregeln und Organisationspflichten der Wertpapierdienstleistungsunternehmen,

> die Hinterlegungsstelle für Wertpapierverkaufsprospekte,

> die Kontrolle von Wertpapiererwerbsangeboten, Übernahmeangeboten und Pflichtangeboten nach dem WpÜG.

 

 

1.3. SEC (United States Securities and Exchange Commission)

 

Die United States Securities and Exchange Commission (SEC) ist für die Kontrolle des Wertpapierhandels in den Vereinigten Staaten zuständig. Ihr Sitz ist in Washington D.C. Die SEC wurde als Reaktion auf den Börsenkrach von 1929 im Jahre 1934 durch den Securities Exchange Act gegründet, um eine staatliche Aufsicht über die bis dato unkontrolliert ablaufenden Wertpapiergeschäfte zu schaffen. Ihre Aufgaben sind die Überprüfung des Handels auf Recht- und Ordnungsmäßigkeit und der Einhaltung börsenrechtlicher Anordnungen. Alle Unternehmen, die den amerikanischen Kapitalmarkt nutzen möchten, müssen sich bei der SEC registrieren lassen. Nur wenn die SEC ihr Einverständnis gibt, kann ein Unternehmen sich an der New York Stock Exchange listen lassen. Die SEC stellt sicher, dass die Unternehmen Informationen, die für die Anleger wichtig sein könnten, veröffentlichen – etwa über die finanzielle Situation des Unternehmens.

 

Die SEC besteht aus fünf Kommissaren, welche vom Präsidenten der Vereinigten Staaten, unter Beratung des Senats und mit dessen Einverständnis benannt werden. Eine Amtszeit beträgt fünf Jahre. Die Amtszeit ist gestaffelt, so dass jedes Jahr am 5. Juni ein Kommissar wechselt. Um die Unabhängigkeit der Kommission zu sichern, dürfen maximal drei Mitglieder aus der selben Partei kommen. Der Präsident ernennt einen der Kommissare zum Vorsitzenden.

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