RLB ÖÖ-Boss Heinrich (Schaller) hat auf die Frage zur „Übergewinnsteuer“ für Banken (Heinrich versteht dieses Ansinnen nicht) heute bei der Pressekonferenz (Halbjahr 2023) mit spannenden Zahlen gekontert. Von 2011 bis 2023 haben Österreichs Banken 9,7 Milliarden Euro an Sonderzahlungen abgeführt. 5,5 Milliarden Euro entfallen auf die Stabilitätsabgabe, 2,3 Milliarden Euro auf den europäischen Abwicklungsfonds und 1,9 Milliarden Euro auf den Einlagensicherungsfonds. Dazu kommt die Banken-Sondersteuer, die zwar reduziert wurde, die aber immer noch 100 Millionen Euro pro Jahr ausmacht.
„Und da sind die Negativzinsen, die die Banken der EZB zahlen mussten und nicht an die Kunden weitergegeben durften, noch gar nicht eingerechnet. Wir haben derzeit ein sehr schwieriges wirtschaftliches Umfeld. Die Banken brauchen eine starke Kapitalbasis, um Kunden und Unternehmen zu unterstützen“, hat Heinrich mir im Nachgang noch zugeraunt.
Ich verstehe Heinrichs Unverständnis für eine „Übergewinnsteuer“. Die RLB OÖ AG hat die Risikovorsorgen von 20,4 auf 58,1 Millionen Euro erhöht. Die hohe Inflation macht Unternehmen und Privatkunden zu schaffen. „Es gibt derzeit kaum Ausfälle bei Krediten oder Insolvenzen. Wir finden dort wo nötig individuelle Lösungen, wir wollen unsere Kunden ja behalten“, sagt Heinrich.