Bank Austria gegen 3 Banken: Sonderprüfungen abgelehnt, Streit geht weiter

Insider Nº28 / 21 27.1.2021 News

Die Unicredit Bank Austria AG ist in ihrem Vorhaben, Sonderprüfungen bei der Oberbank AG, BKS Bank AG und BTV AG (das ist die 3 Banken-Gruppe) gerichtlich durchzusetzen, gescheitert. Im Fall der Oberbank AG folgte das Landesgericht in Linz dabei dem Urteil des Obersten Gerichtshofs (zu BKS und BTV) und betonte, dass auch gegen die Vorstände der Oberbank AG kein Verdacht auf Unredlichkeit oder Gesetzesverstöße vorlägen. Der Streit schwelt jetzt schon eineinhalb Jahre und hat mehrere Facetten. Oberbank-Generaldirektor Franz (Gasselsberger) wird weiter alle Versuche, „die Kontrolle über die 3-Banken Gruppe zu erstreiten entschlossen abwehren“. BKS-Vorstandschefin Herta (Stockbauer) hat schon mehrmals zur Rückkehr an den Gesprächstisch gebeten:

„Wie so oft betont, sind wir für konstruktive Gespräche offen. Unsere bisherige Erfahrung mit der Unicredit spricht jedoch dagegen.“

Die Unicredit Bank Austria AG sieht das wiederum anders und schickt mir folgendes Statement:

„Die letzten Entscheidungen bezüglich Durchführung von Sonderprüfungen bei den 3 Banken haben keine Auswirkung auf die notwendigen Klärungen der zentralen Fragen der Kapitalaufbringung und -erhaltung sowie der Stimmverbote bei wechselseitigen Beteiligungen, die weiterhin bei den Gerichten anhängig sind.“

Ich finde es wichtig, dass Gerichte hier klare Worte sprechen. Zugleich ist es aber auch schade, dass in diesem Streit anscheinend keine Lösung gefunden werden kann.

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